Hallo nun ja nachdem das HR Zuerich uns zugesichert hat das alles i.o. ist, konnte uns das Eidgenoessische Amt noch vor einem Handelsregistereintrag stoppen. Dabei ist für das Eidg. Amt der Name trash.net nicht aussprechbar ... Lest am besten den Brief selber... (und amuesiert euch) Wir muessen also nochmals die Statuten verändern und ueber die Statuten abstimmen. Wir werden euch darueber informieren. Prinzipelle geht es um die Aenderung des Vereinsnamen. Wir heissen dann nicht mehr "trash.net" sondern "Verein trash.net" Falls jemand von Euch einen rechtlich begruendeten Einwand gegen diesen Brief vom Bundesamt hat oder jemanden kennt der dies pruefen koennte, so soll er uns doch bitte informieren. Andernfalls sind wir wohl gezwungen überall immer "Verein trash.net" zu schreiben. Viele Gruesse Daniel Boos ------------------------------- Bundesamt für Justiz Eigenössisches Amf für das Handelsregister 3002 Bern, 13. Oktober 1998 CC Tel. 031/322 41 98 FAX: 031/322 44 83 Handelsregisteramt des Kantons Zürich Bleicherweg 5 Postfach 8022 Zürich Suspendierung der Publikation einer Eintragung trash.net (Tagebuch-Nr. 21704 vom 2.Oktober 1998) Sehr geehrte Damen und Herren Wir nehmen Bezug auf den obengenannten Tagebuchauszug und teilen Ihnen mit, dass wir die Publikation leider zurückstellen mussten. Wir möchten uns bei der Gelegenheit für die unzutreffende telefonische Auskunft bestens entschuldigen. Nach bisheriger Praxis mussten Firmen in Worten schreibbar uns aussprechbar sein (s. dazu R. REUSSER, Entwicklungstendenzen im schweizerischen Frimenrecht, ZBJV (132) 1996, S. 166 m.w.H.). Im Zuge der Liberalisierung der Firmenbildungspraxis wurden die vorgenannten restriktiven Kriterien allmählich aufgegeben und die Grundregel reduziert, wonach eine Firma einen rein sprachlichen Charakter aufweisen muss. In der Firma dürfen daher lateinische Gross- und Kleinbuchstaben sowie arabische Zahlen frei verwendet werden. Vorausgesetzt ist aber, dass die Firma als solche erkenntlich ist, da ihr nur unter dieser Bedingung der erforderliche Kennzeichencharakter zukommen kann. Die erhöhte Ausgestaltungsfreiheit bei der Schreibweise von Firmen erfordert, dass bei sprachlichen Aeusserungen, die nicht zweifelsfrei als Firma erscheinen, ein rechtsformandeutender Zusatz als Bestandteil in die Firma aufgenommen werden muss, da die Firma sowohl der Identifikation als auch der Individualisierung eines Rechtssubjektes dient und daher von blossen Zeichenkombination, Abkürzungen, Wörtern oder Aussagen zu unterscheiden ist. Das Erfordernis der Erkennbarkeit des Namencharakters eines sprachlichen Ausdruckes ist grundsätzlich von allgemeiner Bedeutung und bestimmt sich daher aufgrund generell-abstrakter Regeln. In Uebereinstimmung mit der Fachkommission für das Handelsregister stellt eine Internet-Adresse (trash.net) als solche kein Name im Rechtsinn dar. Zur Vermeidung von Täuschungen des Rechtsverkehrs ist der Name mit der Angabe der Rechtsform zu versehen, damit die Erkennbarkeit als Vereinsname gegeben ist bzw. auf das Vorliegen eines Rechtsträger geschlossen werden kann (d.h. "Verein trash.net"; s. Anleitung und Weisung zum Firmen- und Namesrecht vom 1.1.1998, N 158 ff.). Wir ersuchen Sie höflich, den Verein über die Suspendierung zu informieren. Wünschen die Betroffenen den Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung, werden sie gebeten, uns im Rahmen des rechtlichen Gehörs eine schriftliche Stellungsnahme zu dieser Suspendierung zukommen zu lassen. Mit freundlichen Grüssen Eidg. Amt für das Handelsregister Dr. Bernard Kroug